Bundesteilhabegetz (BTHG)
Was ist das Bundesteilhabegesetz (BTHG)?
Ende 2016 hat der Bundestag das "Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung" - das Bundesteilhabegesetz (BTHG) - verabschiedet. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist dabei das Leitprinzip der Reform - von der Fürsorge hin zu einem modernen Leistungsrecht zur gleichberechtigten Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Einführung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) gliedert sich in insgesamt vier Reformstufen. Diese stufenweise Einführung soll die Umsetzung in die Praxis erleichtern. Die vollständige Umsetzung des Gesetzes wird 2023 abgeschlossen sein.
Ziel des Bundesteilhabegesetzes
Das BTHG hat zum Ziel die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Sinne von mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu verbessern. Menschen mit Behinderungen sollen ihr Leben selbst gestalten dürfen, indem ihre Wünsche und Bedürfnisse in den Mittelpunkt gerückt werden. Die Unterstützungsleistungen sollen passgenau und orientiert am individuellen Bedarf des Einzelnen erbracht werden.
Was ändert sich?
Die Umsetzung des BTHG führt zu einem Systemwechsel und zu einem Abschied von Komplexleistungen. Oder: von All-Inclusive-Paketen zu individuellen Angeboten. Grundlegende Änderungen gibt es in der Neugestaltung der Bedarfsdeckung sowie in der Ermittlung des individuellen Bedarfs.
Ab 2020 werden die Eingliederungshilfeleistungen zur Teilhabe und die existenzsichernden Leistungen (Kosten der Unterkunft und Verpflegung) getrennt. Die Eingliederungshilfe konzentriert sich künftig auf die reinen Fachleistungen. Hierzu gehören alle Formen der Unterstützung, die Menschen mit Behinderungen zur Bewältigung ihres Lebens und zur gesellschaftlichen Teilhabe benötigen. Die Finanzierung der Lebenshaltungskosten wird künftig so gewährt wie bei Menschen ohne Behinderung - beispielweise als Leistung der Sozialhilfe. Diese Regelungen gelten für alle Wohnformen und umfassen auch für die bisher stationären Wohneinrichtungen, die künftig als besondere Wohnformen bezeichnet werden.
Der Bedarf an Leistungen wird in einem sogenannten Teilhabe- und Gesamtplanverfahren individuell erhoben. Die Bedarfsermittlung erfolgt unter engem Einbezug der Menschen mit Behinderungen und ihren Vertretern.
Gut zu wissen
Gesetzliche Normen und Regeln müssen in der Praxis gelebt werden, deshalb arbeiten wir intensiv an der Ausgestaltung der Vorgaben des BTHG und richten unser Denken, unsere alltägliche Arbeit und unsere Angebote auf die neuen Zeiten aus.
Wir lassen Sie nicht allein - Leistungsberechtigte, Angehörige oder rechtliche Betreuende werden rechtzeitig informiert, wenn sie etwas tun müssen. Bei Fragen zum Bundesteilhabegesetz und zu dessen Umsetzung in unseren Diensten und Einrichtungen können Sie gerne Kontakt mit uns aufnehmen.
